Zum Monitoring

Mit dem Monitoring im Projekt „Crossing the barriers“ soll der mediale Diskurs in Deutschland zu den projektbezogenen Themenbereichen Islamfeindlichkeit (IF), Muslimfeindlichkeit (MF) und antimuslimischem Rassismus (amR) erfasst und nachgezeichnet werden. Ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit werden möglichst alle relevanten Beiträge in deutschsprachigen Medien mit Titel, Beitragsteaser und Link erfasst und auf https://www.mosaik-ev.org/monitoring gesammelt.

Die in das Monitoring aufgenommenen Beiträge beschränken sich nicht nur auf konkrete Fälle von Islam- und Muslimfeindlichkeit. Vielmehr wird versucht, den Diskurs zu den projektrelevanten Themen möglichst breit zu dokumentieren. Die Aufnahme eines Beitrags in eine der hier vorliegenden Kategorien soll keine inhaltliche Wertung darstellen, sondern nur eine erste subjektive Sortierung nach spezifischeren und nahe beieinanderliegenden Kriterien darstellen.

Beiträge zu muslimischen Institutionen und Organisationen

Norddeutscher Rundfunk: Türkischstämmige Vereine in Sorge: “Es geht um Leben und Tod”

31.07.2020 – von Jan Ehlert – Es war ein in Niedersachsen bis dahin einmaliger Schritt: Neun türkischstämmige Vereine hatten Anfang der Woche in Hannover zu einer Pressekonferenz eingeladen, um auf die steigende Zahl von Angriffen auf Menschen mit Migrationshintergrund aufmerksam zu machen. Anlass waren mehrere Angriffe in den vergangenen Tagen.

Link: https://www.ndr.de/ndrkultur/sendungen/freitagsforum/Tuerkischstaemmige-Vereine-in-Sorge-Es-geht-um-Leben-und-Tod,ditib188.html

Norddeutscher Rundfunk: Nach Brandanschlag: Staatsschutz ermittelt

30.07.2020 – Nach dem Brandanschlag auf das syrische Restaurant “Hexen Keller” in Gnarrenburg im Landkreis Rotenburg in der Nacht auf Donnerstag vergangener Woche ermittelt jetzt der Staatsschutz. Das sagte ein Sprecher der Polizei Rotenburg dem NDR. Noch gebe es keinen konkreten Verdacht gegen bestimmte Personen. Nach dem Brandanschlag war ein seitenverkehrtes Hakenkreuz auf einer Wand des Restaurants gefunden worden. Die Tat könnte deshalb einen politisch motivierten Hintergrund haben.

Kein Bekennerschreiben

Link: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Nach-Brandanschlag-Staatsschutz-ermittelt,gnarrenburg116.html

Beiträge zu struktureller bzw. institutioneller Diskriminierung

World Socialist Web Site: Neue Morddrohungen von faschistischen Netzwerken in Militär und Polizei

04.08.2020 – von Jan Ritter und Max Linhof – In den vergangenen Tagen sind weitere rechtsextreme Chatgruppen bekannt geworden, in denen sich Polizisten, Soldaten, Reservisten und Veteranen der Bundeswehr tummeln. Gleichzeitig häufen sich rechtsextreme Drohmails und Faxe gegen Linke, Migranten, Künstler, Journalisten, Rechtsanwälte und Politiker – zuletzt hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken eine mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Drohmail erhalten. Viele Drohungen beinhalten persönliche Daten der Bedrohten, die nicht öffentlich bekannt sind und in mindestens drei Fällen kurz zuvor über Polizeicomputer abgerufen worden waren.

Link: https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/04/netz-a04.html

Bayrischer Rundfunk: NSU 2.0 – Verdächtiger schrieb einschlägige Beiträge im Netz

03.08.2020 – Der im Juli in Landshut kurzzeitig festgenommene Ex-Polizist, der für einige der NSU 2.0-Drohschreiben verantwortlich sein soll, ist wieder auf freiem Fuß. Seit Jahren verbreitet er seine extremen Ansichten unter Pseudonym auf einschlägigen Blogs.

Link: https://www.br.de/nachrichten/bayern/nsu-2-0-verdaechtiger-schrieb-einschlaegige-beitraege-im-netz,S6cZcP8

Der Tagesspiegel: So will Berlin gegen rechte Polizisten vorgehen

31.07.2020 – von Frank Jansen – Der Innensenator will Beamte mit rechter Gesinnung möglichst früh aussortieren. Ein elf Punkte Plan soll helfen – wie sieht der aus?

Link: https://www.tagesspiegel.de/berlin/verfassungsschutz-soll-jeden-bewerber-scannen-so-will-berlin-gegen-rechte-polizisten-vorgehen/26055988.html

Rundfunk Berlin-Brandenburg: Oberstes SPD-Gericht bestätigt Parteiausschluss Sarrazins

31.07.2020 – Nach mehreren Anläufen muss Thilo Sarrazin sein SPD-Parteibuch abgeben. Auch das oberste Parteigericht hält einen Ausschluss des umstrittenen Autors und ehemaligen Berliner Senators für gerechtfertigt. Der 75-Jährige hat bereits Berufung angekündigt.

Link: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/07/thilo-sarrazin-spd-bundeschiedsgericht-parteiausschluss.html

Islam.de: ZMD zur vorzeitigen Auflösung der Beratungsstelle “Religion und Außenpolitik” im Auswärtigen Amt

30.07.2020 – “Diese rufmordähnliche Kampagne, die politisch motiviert und ehrverletzend ist, weisen wir aufs Schärfste zurück.”, so Mazyek.

Link: http://islam.de/32459

Neues Deutschland: Verhinderte Erfolgsgeschichte

30.07.2020 – von Fabian Goldmann – Nach massiver Kritik an bekannter Muslimin legt das Auswärtige Amt Religionsprojekt auf Eis

Link: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139846.nurhan-soykan-verhinderte-erfolgsgeschichte.html

Der Tagesspiegel: Polizeipräsidentin verurteilt „martialische“ Sprüche bei Aufnahmeritual

30.07.2020 – von Ingo Salmen – Erneut beschäftigt Fehlverhalten in den eigenen Reihen die Berliner Polizei. Bei einem Zug einer Hundertschaft ging es drastisch zu. Das hat nun Folgen.

Link: https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berliner-hundertschaft-in-der-kritik-polizeipraesidentin-verurteilt-martialische-sprueche-bei-aufnahmeritual/26051214.html

Beiträge allgemein zu IF, MF, amR

Die Tagespost: So führen die Mullahs Europa an der Nase herum

03.08.2020 – von Behrouz Khrosrozadeh – Täuschung steht im Zentrum der iranischen Außenpolitik. Sind die Europäer zu naiv?

Link: https://www.die-tagespost.de/politik/aktuell/so-fuehren-die-mullahs-europa-an-der-nase-herum;art315,210347

Novo Argumente: Von muslimischen Marsmenschen und konservativen Maoisten

26.07.2020 – von Kolja Zydatiss – Die Rückumwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee hat eine bizarre Debatte ausgelöst, in der Muslime exotisiert werden und Konservative zu radikalen Säkularisten mutieren.

Link: https://www.novo-argumente.com/artikel/von_muslimischen_marsmenschen_und_konservativen_maoisten

Beiträge zum Rechtsextremismus mit Bezug zu IF, MF, amR

Der Tagesspiegel: Auto von Cottbusser Grünen-Politikerin zerstört

03.08.2020 – Alexander Fröhlich – Bei dem Wagen von Barbara Domke wurden die Reifen zerstochen und die Scheiben eingeschlagen. Cottbus gilt als Zentrum der rechtsextremen Szene in Brandenburg.

Link: https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/polizei-geht-von-neonazi-attacke-aus-auto-von-cottbusser-gruenen-politikerin-zerstoert/26061586.html

RedaktionsNetzwerk Deutschland: Nach rassistischem Angriff: Forderungen nach Verbot des “Dritten Weges”

03.08.2020 – Erfurt. Nach einer rassistischen Attacke gegen drei Männer aus Guinea in Erfurt mehren sich Forderungen nach einem Verbot der rechtsextremen Kleinstpartei “Dritter Weg”. Die Thüringer Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss hält ein Verbot des “Dritten Weges” für längst überfällig.

Link: https://www.rnd.de/politik/dritter-weg-nach-rassistischem-angriff-forderung-nach-verbot-von-rechtsextremer-kleinstpartei-JMG3CSVF7YMPW4OQXKV47NA3JI.html

Berliner Zeitung: Anschlagsserie in Neukölln: Linke-Fraktionschefin Anne Helm fordert Sonderermittler

31.07.2020 – Um die Hintergründe zu klären, ist nach Überzeugung von Anne Helm ein Sonderermittler nötig. Aus ihrer Sicht wäre es falsch, das der Polizei zu überlassen.

Link: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/anschlagsserie-neukoelln-linken-chefin-anne-helm-fordert-sonderermittler-li.96108

Der Tagesspiegel: Der Hass, den Stephan Bergmann im Netz verbreitete

31.07.2020 – Der Pressesprecher von “Querdenken 711” verbreitete Warnungen vor einer “Vermischung der Rassen”. Jetzt leugnet er dies – und belügt seine Anhänger.

Link: https://www.tagesspiegel.de/berlin/dokumentation-der-hass-den-stephan-bergmann-im-netz-verbreitete/26054768.html

Der Tagesspiegel: Coronaskeptiker und Rechtsextreme rufen zu Großdemo in Berlin auf

31.07.2020 – von Sebastian Leber – Mindestens 500.000 Teilnehmer versprechen die Veranstalter für einen Protest im Tiergarten am Samstag. Wenn weniger kommen? Dann ist Merkel schuld.

Link: https://www.tagesspiegel.de/berlin/500-000-menschen-sollen-kommen-coronaskeptiker-und-rechtsextreme-rufen-zu-grossdemo-in-berlin-auf/26045322.html

Berliner Morgenpost: Kampf gegen Rechts: „Brandenburg hat immer noch ein Problem“

30.07.2020 – von Oliver von Reigen – Potsdam. Nazi-Parolen, Hakenkreuze, rassistische Beschimpfungen – das taucht in Polizeiberichten in Brandenburg immer wieder auf. Anfang Juli ging die Polizei nach Hinweisen auf einen mutmaßlichen Anschlag auf eine Moschee in Wittenberge mit Razzien in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Link: https://www.morgenpost.de/brandenburg/article229662562/Kampf-gegen-Rechts-Brandenburg-hat-immer-noch-ein-Problem.html