Zum Monitoring

Mit dem Monitoring im Projekt „Crossing the barriers“ soll der mediale Diskurs in Deutschland zu den projektbezogenen Themenbereichen Islamfeindlichkeit (IF), Muslimfeindlichkeit (MF) und antimuslimischem Rassismus (amR) erfasst und nachgezeichnet werden. Ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit werden möglichst alle relevanten Beiträge in deutschsprachigen Medien mit Titel, Beitragsteaser und Link erfasst und auf https://www.mosaik-ev.org/monitoring gesammelt.

Die in das Monitoring aufgenommenen Beiträge beschränken sich nicht nur auf konkrete Fälle von Islam- und Muslimfeindlichkeit. Vielmehr wird versucht, den Diskurs zu den projektrelevanten Themen möglichst breit zu dokumentieren. Die Aufnahme eines Beitrags in eine der hier vorliegenden Kategorien soll keine inhaltliche Wertung darstellen, sondern nur eine erste subjektive Sortierung nach spezifischeren und nahe beieinanderliegenden Kriterien darstellen.

Beiträge zu muslimischen Institutionen und Organisationen

NDR: Hannover: Weitere rechte Drohbriefe am Steintor

25.07.2020, Amelia Wischnewski – Bei türkischstämmigen Niedersachsen wächst die Sorge vor rassistischen Bedrohungen. Neben den zahlreichen Botschaften, die sich gegen Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) richten, gibt es mehrere Einrichtungen im Steintorviertel, die ebenfalls Hassbriefe bekommen haben. Der Polizei liegen bislang acht Briefe vor. Nach NDR Recherchen wurden sie unter anderem an zwei Shisha-Bars, einen Friseur, einen Supermarkt und eine Moschee adressiert. Die Betreiber werden in den Schreiben rassistisch beschimpft und mit dem Tode bedroht. Ermittlungsergebnisse gibt es bislang keine.

Geschäftsleute sind verunsichert.

Link: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Hannover-Weitere-rechte-Drohbriefe-am-Steintor,drohbriefe110.html

Islamiq: Bombendrohungen auf Moscheen: Fall und Täter bestimmen Gefährdung

23.07.2020 – Nach einer Serie von Bombendrohungen auf Moscheen haben islamische Religionsgemeinschaften mehr Schutz gefordert. Für viele Länder sind die Drohungen kein Grund, die Schutzmaßnahmen zu erhöhen.

Link: https://www.islamiq.de/2020/07/23/bombendrohungen-auf-moscheen-fall-und-taeter-bestimmen-gefaehrdung/

Beiträge zu struktureller bzw. institutioneller Diskriminierung

Deutschlandfunk Kultur: Die Feinde in den eigenen Reihen

27.07.2020, Markus Pfalzgraf – Das Thema der Abgrenzung zu Extremen begleitet Jörg Meuthen seit seinen Anfängen. Der AfD-Chef lässt vieles zu, wenn es ihm gerade gelegen kommt, werfen ihm gemäßigtere, aber auch radikalere Abgeordnete aus der eigenen Partei vor. Wohin führt ihn sein Kurs?

Link: https://www.deutschlandfunkkultur.de/afd-chef-joerg-meuthen-die-feinde-in-den-eigenen-reihen.976.de.html?dram:article_id=481298

Zeit Online: Zwei vorläufige Festnahmen wegen Drohmails

27.07.2020 – Ein bayerischer Ex-Polizist und seine Frau sind festgenommen worden, inzwischen aber wieder frei. Der Mann soll früher wegen rechtsextremer Straftaten aufgefallen sein.

Link: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-07/zwei-vorlaeufige-festnahmen-wegen-nsu-2-0-drohmails?wt_zmc=fix.int.zonaudev.push.eilmeldung.zeitde.andpush.link.x&utm_campaign=eilmeldung&utm_medium=fix&utm_source=push_zonaudev_int&utm_content=zeitde_andpush_link_x

NDR: Rassismus bei Polizei: Weniger als 20 Verfahren

27.07.2020 – Gibt es rassistische Tendenzen bei der Polizei? Diese Frage und der Streit um entsprechende Studien haben zuletzt für Diskussionen gesorgt. In Niedersachsen ist bisher nur eine überschaubare Zahl von Fällen bekannt. Ein Sprecher des Innenministeriums spricht von Einzelfällen. Demnach wurden seit Anfang 2018 weniger als 20 Ermittlungsverfahren wegen Rechtsextremismus- beziehungsweise Rassismusverdachts eingeleitet. In diesen Fällen werde aber konsequent vorgegangen.

Hitlergruß und rassistische Nachrichten

Link: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Rassismus-bei-Polizei-Weniger-als-20-Verfahren,polizei5868.html

 

Zeit Online: Hunderte Verfahren gegen Polizisten wegen illegaler Datenabfragen

26.07.2020 – In der hessischen Drohbrief-Affäre wurden Kontaktdaten Betroffener von Polizeicomputern abgefragt. Kein Einzelfall, wie die Innenministerien nun einräumen.

Link: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-07/nsu-2-0-polizei-datenabfrage-verfahren-rechtsextremismus-hessen?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.twitter.ref.zeitde.share.link.x

Frankfurter Rundschau: Bericht: AfD-Mitarbeiterin spionierte für Verfassungsschutz Salafisten aus

25.07.2020, Melanie Gottschalk – Eine junge Frau, die heute für die AfD-Bundestagsfraktion arbeitet und als islamfeindlich gilt, soll für den bayrischen Verfassungsschutz Salafisten ausspioniert haben.

Link: https://www.fr.de/politik/afd-deutschland-berlin-bericht-islamfeindlich-frau-verfassungsschutz-salafisten-bundestagsfraktion-90012860.html

Zeit Online: Soldaten, die den Umsturz planen

23.07.2020, Christian Fuchs – Aktive und ehemalige Soldaten haben in einer bisher unbekannten Chat-Gruppe rechtsextreme Hetze verbreitet. Mit im Chat: eine mutmaßliche Terrorunterstützerin.

Link: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/bundeswehr-rechtsextremismus-chat-hetze-soldaten/komplettansicht

Beiträge allgemein zu IF, MF, amR

Taz: Teufelskreis Ausgrenzung

27.07.2020, Khallad Swaid – Wenn die Unschuldsvermutung über Bord geworfen wird: Muslimischen Verbänden wird immer noch die Unterwanderung der Gesellschaft vorgeworfen.

Link: https://taz.de/Islam-in-Deutschland/!5699075/

Der Westen: Erdogan: DIESE deutschen Politiker arbeiten für die Türkei – „Purer Opportunismus“

23.07.2020, Metin Gülmen – Sie sind als Volksvertreter gewählt worden, sollten Deutschland demokratisch mitgestalten – und arbeiten heute für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die Werte der Bundesrepublik in Wahrheit verachtet…

Link: https://www.derwesten.de/politik/erdogan-tuerkei-diese-deutschen-politiker-arbeiten-jetzt-fuer-ihn-id229425640.html

Beiträge zur Islamdebatte, Islamkritik, Religionskritik

#Jüdische Allgemeine: Debatte um Nurhan Soykan

28.07.2020 – Volker Beck und Ahmad Mansour üben Kritik an ZMD-Generalsekretärin als Beraterin im Auswärtigen Amt

Link: https://www.juedische-allgemeine.de/politik/debatte-um-nurhan-soykan/

Süddeutsche Zeitung: Nicht auf dem Radar

26.07.2020, Stefanie Schöne – Staatliche Stellen finanzieren Jugend-Bildungsprojekte der islamischen Gülen-Bewegung. Doch die hat zum Teil fundamentalistische Motive.

Link: https://www.sueddeutsche.de/bildung/demokratie-erziehung-nicht-auf-dem-radar-1.4979579!amp

Beiträge zum Rechtsextremismus mit Bezug zu IF, MF, amR

Der Tagesspiegel: Von der einst beliebtesten Moderatorin zur Ikone der Verschwörungsszene

28.07.2020, Christoph Kluge – 2007 flog Eva Herman bei der Tagesschau raus. Seitdem wurden Hermans Theorien immer kruder. Nun soll sie an einem rechten Netzwerk in Kanada beteiligt sein.

Link: https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-tagesschau-sprecherin-eva-herman-von-der-einst-beliebtesten-moderatorin-zur-ikone-der-verschwoerungsszene/26038012.html

MDR: Nach Halle-Attentat: Sofortmaßnahmen gegen Rassismus gefordert

25.07.2020 – Nach den ersten Prozesstagen um das Attentat von Halle hat die Migrantenorganisation “Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt” (Lamsa) die Landesregierung zum Handeln aufgerufen. Sie will eine Enquête-Kommission, an der alle Betroffenen beteiligt werden. Ziel müsse es sein, eine Debatte über Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu führen.

Link: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/migrantenorganisation-fordert-verstaerktes-engagement-gegen-antisemitismus-100.html

Literaturkritik.de: Unzufriedene, zumeist weiße junge Männer – Der Sammelband „Rechte Egoshooter“ durchwandert die düstere Faktenlage zum neueren Phänomen rechtsextremer Einzeltäter

25.07.2020, Kai Sammet – Dieser Tage, am 21. Juli 2020, begann in Magdeburg der Prozess gegen Stefan B., der u.a. des zweifachen Mordes und mehrfachen versuchten Mordes angeklagt ist. Stefan B. soll versucht haben, am 9. Oktober 2020 – an Jom Kippur –, dem höchsten jüdischen Feiertag, einen Anschlag auf die Synagoge in Halle zu verüben. Er wollte in das Gotteshaus eindringen und dabei möglichst viele Besucher töten. Die Tür hielt stand, B. erschoss auf seiner Flucht eine Passantin sowie einen jungen Mann in einem Döner-Imbiss. Die Anklageschrift attestiert B. eine verfestigte antisemitische, rassistische sowie insgesamt fremdenfeindliche Gesinnung, sie liege seiner Tat zugrunde. Das psychiatrische Gutachten, das von einer vollen Schuldfähigkeit B.s ausgeht, diagnostizierte eine narzisstische Persönlichkeitsstörung mit autistischen Zügen.

Link: https://literaturkritik.de/speit-baeck-rechte-egoshooter-sammelband-rechte-egoshooter-durchwandert-duestere-faktenlage-neueren-phaenomen-rechtsextremer-einzeltaeter,27010.html

 

Taz: „Feminismus als Feindbild“

24.07.2020

Besonders Frauen haben in den letzten Wochen rechtsextreme Drohungen, unterzeichnet mit NSU 2.0, bekommen. Das ist kein Zufall, sagt Eike Sanders.

taz: Frau Sanders, kürzlich haben mehrere Frauen wie die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız, die linken Politikerinnen Janine Wissler und Martina Renner oder die Comedian İdil Baydar Drohbriefe erhalten, die mit NSU 2.0 unterzeichnet wurden. Was eint diese Adressatinnen?

Link: https://taz.de/Expertin-ueber-Frauenhass-und-Rassismus/!5695487/